Oh Yeah

Reboot_D – eine Konferenz diskutiert Ideen für eine Demokratie 2.0.
Text: Annegret Nill

Fünf Tage vor der Wahl. Ein Viertel der Wähler haben noch keine Ahnung, wo sie ihr Kreuzchen machen sollen. In der Piratenpartei und in Flashmobs artikuliert sich Unmut über die etablierten Parteien, die Politiker, den Zustand der Demokratie. An diesem Dienstag fünf Tage vor der Wahl trafen sich in Berlin Angehörige der Internetgeneration, um zu diskutieren, wie man die Demokratie neu bootet.

Es wird ein typisches Bild sein für diese Tagung: Helge Thomas vom Vorbereitungsteam fährt mit seinem Zeigefinger über den Touchscreen seines iPhones, dann tippt er im Ein-Finger-System schnell eine Message in sein Gerät. Derweil diskutieren die Leute, die mit ihm auf den aus Paletten und Schaumstoffmatten geschaffenen Sitzflächen sitzen, über neue Formen der Repräsentation. Auch Thomas wird sich gleich wieder in den Gesprächsfluss einklinken, sobald er die neuen Postings gelesen und sein eigenes Tweet abgeschickt hat. So wie Thomas machen es fast alle bei „Reboot_D. Digitale Demokratie – Alles auf Anfang!“, einer „Unkonferenz“ genannten Tagung von internetaffinen Vordenkern, selbständigen Unternehmern und Medientheoretikern. Kommuniziert wird hier mindestens auf zwei Ebenen: im Kreis der Anwesenden und im Internet. Da wird nicht nur in der Runde diskutiert, sondern parallel gebloggt, getwittert und kommentiert, was das Zeug hält. So schaffen einige Teilnehmer eine Metaebene der Diskussion im Internet. Abwesende können über die perspektivischen Informationssplitter auf Twitter Teilaspekte des Konferenzgeschehens mitverfolgen. Und gleichzeitig sind über ihre Kommentare von außen – indirekt und nur für Onliner sichtbar – auch ein paar Leute mit ihren Ideen anwesend, die eigentlich gar nicht da sind. Oder nur virtuell eben.


„Im Fleischkontakt“.


Der Ort dieser unkonferenzigen Tagung: die „Home Base“, eine Lounge am Potsdamer Platz in Berlin-Mitte. Die Home Base, das ist im Wesentlichen ein fabriketagenähnliches Raumgebilde im Erdgeschoss. Die schweren Vorhänge vor den Ladenfenstern sind zugezogen, innen ist es dämmerig. Links vom Eingang zieht sich ein langer Tresen als Halboval durch den Raum, um den sich am Morgen die eintreffenden Teilnehmer scharen, ihren Caffè Latte schlürfen und sich auf erste Gespräche einlassen. Die Augen von PR-Berater Hendrik Heuermann vom Vorbereitungsteam glänzen noch vor Müdigkeit. Er ist in den frühen Morgenstunden aus Hamburg angereist. Die frühe Fahrt durch Deutschland hat er mit vielen Teilnehmern hier gemein: Sie kommen aus Heidelberg, Freising, aus Bremen oder Neckarsteinach, um miteinander – „im Fleischkontakt“, wie Medientheoretiker und Mitinitiator Martin Lindner das nennt – zu diskutieren. Was sie teilen, ist nicht der Herkunftsort. Was sie teilen, ist die Begeisterung. Die Begeisterung fürs Internet und die Veränderungen, die sich daraus ergeben. Einerseits. Was sie andererseits teilen, ist die Verdrossenheit. Die Verdrossenheit über den derzeitigen Zustand der Demokratie, die Parteien, die Politiker. Ihr heutiges Projekt: Die Demokratie neu beleben. Ein Umdenken bei Parteien und Regierung in Gang setzen. Mehr Partizipation von Bürgern ermöglichen. Das Mittel: die Tools von Web 2.0, die weiterentwickelt werden sollen – zu „applications for democracy“. Nach Enterprise 2.0 nun also Government 2.0 – und digitale Demokratie.
„Ich bin parteienpolitikverdrossen, möchte politisch aber etwas tun“, begründet der Kasseler Coach Alexander Rausch seine Motivation für die Teilnahme an Reboot_D in der morgendlichen „Quäker Session“, in der jeder sein Statement abgeben darf, seine Motivation für die Tagung oder auch seinen Widerspruch zu den Äußerungen anderer. Rausch drückt damit aus, was viele hier denken: Sie fühlen sich von den Parteien nicht mehr repräsentiert. Sie finden: Die Demokratie in ihrer derzeitigen Form ist in der Krise und kann die großen Probleme der Zeit nicht lösen. Martin Lindner beispielsweise diagnostiziert eine große Entfremdung zwischen den Parteien und den Bürgern, die sich auf den Straßen und im Internet ausdrückt. Malte Spitz vom Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen sieht das freilich anders. Er meint, es sei nur die Hemmschwelle abgesunken, sich zu äußern. „Daher ergibt sich der Eindruck, die Leute seien unzufriedener als früher. Aber in Wirklichkeit findet die Unzufriedenheit mehr Ausdruck“, sagt er, bleibt mit seiner Meinung aber in der Minderheit.
In der Quäker Session geht es darum, die Spannweite des Themas zu erfassen, erklärt Veranstalterin Ulrike Reinhard das Format. Erste Bruchlinien der Diskussion bilden sich dabei auch schon ab. Da sind die, die als Avantgarde mit neuen Tools der Wissensgeneration und Lösungsfindung vorauspreschen wollen. Und da sind die, die für mehr Demokratie sind, die alle Bürgerinnen und Bürger an der Bewegung beteiligen wollen. Da sind die, die die Demokratie behutsam erneuern wollen. Und da sind die, die die Demokratie ganz neu starten wollen. Veranstalterin Ulrike Reinhard gehört zu Letzteren: „Ich glaube, eine Systemerneuerung reicht nicht“, sagt sie. „Wir müssen wirklich zurück auf null gehen und einen Neustart der Demokratie machen.“ Sie nennt das auch: „Dem Mantel der Demokratie einen neuen Inhalt geben.“ Willi Kaczorowski von Cisco gehört dagegen zur Gruppe der Erneuerer. „I don’t want to be governed by nerds!“, sagt er.


Parteien abschaffen. Parteien verteidigen.


Beim „Speed-Geeking“, eine Art Stationenlernen, geht es konzentriert an die Arbeit. In Grüppchen von drei bis sieben Leuten ziehen die Teilnehmer von einer Station zur nächsten. Als da wären: digitale Graswurzelnetzwerke, Repräsentation 2.0, Legislation 2.0, offene Daten, offene Dokumente und kollektive Intelligenz. Eine Station setzt sich zusammen aus Stationenleiter, Notebook und Flipchart. Der Stationenleiter erklärt den Grüppchen kurz, worum es bei seinem Thema geht. Dann kommt ein erstes Brainstorming, eine erste kleine Diskussion, die auf dem Flipchart abgebildet wird. Acht Minuten gibt es pro Thema, dann kommt der Ruf zum Wechseln und die kleineren Gruppen treten den größeren in die Haxen: Auf, los, wir sind jetzt dran! Der Sinn der Übung: Jeder Teilnehmer kann sich schnell über alle sechs Themen informieren. Dann sind die Diskussionen in den nachfolgenden Workshops fokussierter, erklärt Ulrike Reinhard.
Die Gruppe „offene Dokumente“ diskutiert, wie Bürger Gesetze in einem offenen Prozess gemeinsam verfassen und editieren können – „die Community“ soll hier die Arbeit der Ministerien ersetzen. Woher aber bezieht „die Community“ ihre Legitimität? Die Gruppe versucht, Prozesse zu entwerfen, die Legitimation schaffen: Experten und Bürger einbeziehen, Wahlen zwischenschalten und im Sinne von Crowdsourcing Tools finden, mit denen das Wissen aller gesammelt, gefiltert und gebündelt wird. Der Charme: Der Einfluss von Lobbygruppen würde zurückgedrängt und durch „Menschen mit Kompetenz“ ersetzt. Wer allerdings garantiert, dass diese nicht auch Lobbyisten sind?
Auch im Workshop „Repräsentation 2.0“ wird radikal diskutiert. „Wollen wir uns noch repräsentieren lassen?“, fragt Leiter Basti Hirsch in der abschließenden Quäker Session. Parteien abschaffen, fordert jemand. Jetzt erschrecken doch einige. Es klingt fast so, als sollte die Demokratie abgeschafft werden. „Dann kriegen wir andere Probleme“, warnt ein Teilnehmer und Hirsch twittert: „@maltespitz bitte parteien verteidigen“. „Liquid democracy“ fällt als Stichwort. Man wählt themenbezogen und kann seine Stimme an Experten seines Vertrauens abgeben, wenn man sich selbst nicht auskennt. Alternativ fällt der Vorschlag, Parteien sollten sich spezifizieren, also ihren Anspruch aufgeben, Volksparteien zu sein und das gesamte Themenspektrum abdecken zu wollen. Dann könnte man sie für dieses eine Thema wählen. Und wer ist verantwortlich, wer entscheidet mit welcher Legitimität über Finanzen?, fragt Willi Kaczorowski von Cisco.
Bei „Legislation 2.0“ geht es leiser zu. „Wir haben den Computer nicht komplett rebootet, wir haben auch einiges auf der Festplatte gelassen“, sagt Kaczorowski. Er will den Vertrauensverlust zwischen Regierung und Bürgern abbauen. Die Gespräche müssten aus den Hinterzimmern raus, Diskussionen und Gesetze verständlich formuliert werden. Es geht darum, eine neue Transparenz in Prozesse und Entscheidungen zu bringen. Wie macht man sowohl auf Verwaltungs- als auch auf Regierungsebene Informationen für alle Bürger barrierefrei zugänglich? Großes Vorbild ist Obama, der angekündigt hat, in den USA Gesetzgebungsverfahren zu veröffentlichen. Der bereits veröffentlicht, mit welchen Lobbygruppen er spricht und um welche Themen es dabei geht. Wichtiges Thema auch: Tools zu schaffen, mit denen die Vernetzungen von Themen optisch und grafisch dargestellt werden können – damit die Auswirkungen, die neue Gesetze auf andere Bereiche haben, sichtbar werden.


Herausforderung für die Demokratie.


Martin Lindner kommt mit seiner Gruppe Graswurzelnetzwerke noch mal auf den Ausgangspunkt zurück: Beteiligung und Demokratie. „Parteien waren einst lebendige Netzwerke, jetzt sind sie es nicht mehr“, sagt Lindner, „in 20 Jahren wird sich hinter ihrer Fassade etwas anderes entwickelt haben – oder sie sind tot.“ Dafür ist das Internet umso lebendiger. Wie bildet man also neue politische Netzwerke, nützt die Energien, die da sind, die auch im Frust stecken? Und, ganz wichtig: Wie lässt sich die Mitmach-Schwelle senken, wie kann man die Bürger ermächtigen? Damit ist ein Thema berührt, das auf der Reboot_D zu kurz kommt: Wie bilden sich in diesen neuen Formen von Demokratie, die auf Crowdsourcing und Transparenz beruhen, diejenigen ab, die keinen Zugang zum Netz haben? Wie bekommen die sogenannten bildungsfernen Schichten in diesem Prozess eine Stimme: jene, die keinen Zugang zu den Diskussionen haben? Hier macht sich bemerkbar, wer hier diskutiert: eine kleine digitale Informationselite nämlich. „Alles auf Anfang“, einen Neustart der Demokratie zu denken, hat zwar seinen radikalen Charme. Der aber geht schnell verloren, wenn diesem Neuanfang ein schwerer Geburtsfehler innewohnt: der Ausschluss ganzer Bevölkerungsschichten nämlich. Die digitale Kluft wird so zu einer Herausforderung für die Demokratie. Ein Thema für die Folgekonferenz Anfang 2010.


changeX 24.09.2009. Alle Rechte vorbehalten, all rights reserved.

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Annegret Nill
Nill

Annegret Nill arbeitet als freie Journalistin, Autorin und Moderatorin in Berlin. Sie schreibt als freie Autorin für changeX.

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